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Alltag

Demokratie25.11.2007

Im wörtlichen Sinn heißt es Herrschaft des Volkes. Bei uns ist das Volk von der Herrschaft völlig ausgeschlossen. In bestimmten Zeitabständen werden von den herrschenden Parteien Wahlen durchgeführt. Die Vorbereitung und Durchführung nimmt Jahre in Anspruch. Da bleibt für das eigentliche Regieren keine Zeit und diese Zeit wird mit Geschwätz verbracht.

Ein kluger Mann hat einmal gesagt: Wenn Wahlen etwas bewirken wirden, wären sie längst abgeschafft.

Nicht einmal die primitivste Form der Mitbestimmung des Volkes ist laut Grundgesetz verboten: der Volksentscheid. Der spielt in der Schweiz eine bedeutsame Rolle der Mitbestimmung, wird aber auch überstrapaziert.

Anderen Ländern will man diese Herrschaftsform aufdrängen, die sogenannte westliche Demokratie. Alle anderen Formen der Herrschaft sind undemokratisch.

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Regierung25.11.2007

Die Regierung soll die vom Parlament beschlossenen Gesetze durchführen. Daher dürfen die Mitglieder nicht gleichzeitig Mitglied im Parlament sein.

Die Regierung muß aus kompetenten Fachleuten bestehen und nicht an die Zwänge irgendeiner Partei gebunden sein.

Sie muß auch unabhängig von anderen Instituten und Gremien sein, nicht unter dem Einfluß von irgendeiner Lobby stehen.

In unserer gegenwärtigen Regierung trifft das alles nicht zu.

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Gesetzgebung 4.11.2007

Das Parlament erläßt die Gesetze, die von der Regierung durchzuführen sind. Es kontrolliert auch die Regierung. Daher können im Parlament nicht Abgeordnete sitzen, die auch Mitglieder der Regierung sind. Das trifft in Deutschland leider nicht zu. Daher hat diese Form wenig mit Demokratie zu tun.

Das Parlament sollte auch ein Spiegelbild des Volkes sein. Im Bundes- tag sind von 614 Abgeordneten 143 Juristen. Das ist fast ein Viertel. Aber nur ein Abgeordneter ist Maurer. Statt Reformen durch zu führen, wird um Paragrafen gestritten. Und bei Abstimmungen zu Arbeitslosen ist das Haus leer. In anderen Parlamenten sieht das wohl anders aus.

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Gerichtswesen 2.11.2007

Die Richter sollen unabhängig sein, so heißt es.

In Deutschland ist das nicht der Fall. Jeder Richter wird gewählt, nicht vom Volk sondern von einer Partei. Dann "ruht" ihre Mitgliedschaft in der Partei. In Wirklichkeit besteht die Abhängigkeit weiter, denn sie wollen ja möglichst lange im Amt bleiben.

Wenn die Richter unanbhängig wären, dann müßten sie ja in ganz Deutschland gleiche Urteile zu den gleichen Straftaten verhängen. Denn das StGB gilt doch einheitlich für ganz Deutschland.

Art. 33 des Grundgesetz "Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte"

dazu: DER SPIEGEL 45/07 S. 54

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Gewaltenteilung 1.11.2007

Gerichtswesen - Gesetzgebung - Gesetzausführung

das waren die Ideale der Französischen Revolution

aber in keinem Land der Erde wurden sie bis heute realisiert

denn dann hätte man eine Demokratie.

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Teheran18.10.2007

Wenn die USA und die EU vor Jahren genau so aktiv gegen den Bau von Atombomben in Israel aufgetreten wären wie heute gegen Teheran, gäbe es kein Nahostproblem um Atombedrohungen.

Inzwischen besitzt Israel mehr als 500 Atombomben. Da muß doch jeder Nachbar hellhörig werden !

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immer langsamer 4.09.2007
Warum wird der blog immer langsamer?
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Preise 1.08.2007

Warum diese Hysterie um Preiserhöhung?

Mit Milch und Produkte fing es an, dann kam Fleisch u.a. dazu. Die Spirale dreht sich schneller. Und alle singen im Chor unisono. Da wird sogar ein Musiktitel unterbrochen, um diese "Neuigkeit" zu verkünden.

Ein plumpes Ablenkungsmanöver; von der Regierung initiert. Das klingt wie in alten Zeiten in der Zone, das Politbüro hat beschlossen........

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Vorbeugehaft 8.07.2007

Das kennen wir doch schon. 1936 kamen alle in Vorbeugehaft, die Kommunisten, Juden oder Sozialdemokraten waren. Die kannte man und die Sache war einfach. Ab in ein Umerziehungslager, später KZ.

Heute ist das schwieriger. Sie heißen " Gefährder" und sind alle, die den Staat gefährden wollen. Sie sind unbekannt. Intern haben sie einen roten Kreis und werden rund um die Uhr bewacht. Was soll man tun, um eine Gefahr abzuwehren? Die Gefährder in Vorbeugehaft nehmen, ihre Telefone überwachen, die Festplatten durchsuchen? In diesem Moment läuft schon die Suchaktion Kennwort -Gefährder- und ich laufe Gefahr. daß meine Festplatte gescannt wird. Strafrecht und Polizeirecht werden umgedreht !

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Eine Welt ohne Religion 8.07.2007

es gäbe keine Selbmordbomber,

es gäbe kein Irak-Konflikt,

im Nahen Osten wäre friedliche Stille

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Thomas 4.07.2007

Mein Sohn hat mich eingeladen, morgen gemeinsam essen zu gehen.

Es gibt einen guten Grund: mein Enkel wird 18 und ich 77, welch Zufall !

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Zeitenwende29.06.2007
Es geht um den 11. Sept. 2001. Die Haltung von Demokratien gegenüber dem islamischen Fundalismus. Das neue Grundsatzprogramm der CDU. Die Positionen von Di Fabio, Peter Hahne oder Benedikt XVI.
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Schutzheilige24.06.2007
Die Katholiken haben 5120 Schutzheilige. Die sind zuständig für Bombentechniker, Magersüchtige, Unterleibsbeschwerden, Hufschmiede usw. Aber das hat mit Gott sowenig zu tun wie die Dosenpfandverordnung mit der Menschenrechtserklärung.
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Piergiorgio Odifreddi23.06.2007
IM NAMEN DES VATERS PYTHAGORAS, DES SOHNES ARCHIMEDES UND DES HEILIGEN GEISTES NEWTON
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Telefonzentrale20.06.2007
Die wenigsten Christen würden ernsthaft behaupten, Gott sei eine Art Telefonzentrale, die pausenlos Gebete entgegennimmt und abarbeitet.
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konfessionslos19.06.2007
Rund ein Drittel aller Deutschen sind konfessionslos, je etwa gleichviel evangelisch und katholisch. Die Nichtchristen bilden also eine genauso große Gruppe wie die Konfessionen, doch in Rundfunkräten oder Ethikkommissionen sind sie nicht vertreten. Wo immer ein gesellschaftlich relevanter Rat oder Ausschuß der Republik existiert, sind die Konfessionslosen nicht vertreten. Das nennt sich dann Demokratie !
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Giordano Bruno Stiftung16.06.2007

Diese Stiftung, benannt nach dem in Rom 1600 verbrannten Ketzer, versucht all diejenigen zu organisieren, die an Gott und Kirche nicht glauben. Die Stiftung liefert ihnen das theoretische Rüstzeug. Sie ist das geistige Oberhaupt all derjenigen, die geistigen Oberhäuptern nicht trauen.

http://www.giordano-bruno-stiftung.de/

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mein Dank15.06.2007

an ALEXANDER SMOLTCZYK; dem ich diese Lehre verdanke.

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10.Gebot15.06.2007

Auch ohne Glauben läßt sich Demut empfinden gegeüber allem Schönen, Wahren und Guten. Mozart brauchte für seine "Zauberflöte" den Glauben so wenig, wie ihn Schiller,T.S.Eliot oder I.M.Pei brauchten.

Beethoven und Bach sind keine Beweise für die Existenz Gottes, sie beweisen nur die Existenz von Beethoven und Bach.

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9.Gebot14.06.2007
Es darf keine Sonderechte für Religionen geben. Grausamkeiten und Dummheiten werden nicht unbedenklicher, nur weil sie mit dem Stempel "Religion" versehen sind. Das Christentum ist nicht besser als der Islam oder das Judentum.
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